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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich
1.Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Verkaufsbedingungen
abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
2. Die in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abänderungen und Preislisten gemachten
Angaben über Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Preis, Leistungen und
dergleichen sind nur Richtwerte. Sie werden verbindlich, wenn im Vertrag ausdrücklich
auf sie Bezug genommen wird. Konstruktionsänderungen im Interesse einer laufenden
Verbesserung bleiben vorbehalten.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1. Angebote sind stets freibleibend.
2. Verträge kommen nur aufgrund unserer schriftlichen Auftragsbestätigung
zustande.
3. Vereinbarungen mit unseren Vertretern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer
schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Preise und Preisstellung
1. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer für Lieferungen frei Haus, und zwar in
der Regel frei Bordsteinkante innerhalb des Festlandes der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Lieferung in das Ausland verstehen sich die Preise frei ab Werk.
2. Die Transportgefahr geht ab Werk auf den Besteller über.
3. Zahlungen haben, falls nicht anderes vereinbart ist, zu erfolgen:
–Innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum unter Abzug von 2% Skonto;
–innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto. Kommt der Besteller in
Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über
den jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu fordern. Können wir einen höheren
Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
4. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit
von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen
aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt
die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Besteller ein Kündigungsrecht.
5. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
6. Geleistete Zahlungen werden auf die jeweils ältere Forderung verrechnet, auch
wenn die Zahlung für bestimmt bezeichnete Waren erfolgt.
7. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht zu, soweit es nicht auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferfristen
1. Die angegebenen Lieferfristen beginnen mit dem Tage des Zugangs der Auftragsbestätigung
an den Besteller und sind Circa-Angaben. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen
im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrung, sowie
Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldetem
Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen sowohl beim Verkäufer
als auch bei dessen Vorlieferanten führen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße
Erfüllung des Bestellers voraus.
3. Teillieferungen können nicht zurückgewiesen werden. Teilberechnungen sind
zulässig.
4. Der Besteller ist zum Rücktritt des Vertrages wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist
berechtigt, wenn eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde. Als angemessen gilt eine
Nachfrist von 14 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Besteller seine gesetzlichen
Rechte mit der Maßgabe geltend machen, daß in dem Fall, wenn der Leistungsverzug
nur auf leichte Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen ist, sich
unsere Ersatzpflicht auf die Höhe des Kaufpreises und auf solche Schäden
beschränkt, die infolge anderweitiger Beschaffenheit der Ware entstehen. Weitergehende
Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 5 Gewährleistung
1. Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich zu untersuchen.
Erkannte Mängel sind in das Abnahmeprotokoll aufzunehmen und müssen unverzüglich,
spätestens binnen einer Frist von acht Tagen nach Übergabe schriftlich geltend
gemacht werden.
2. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur
Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Mängel wegen Farbtonabweichung
bei Nachlieferungen sind ausgeschlossen.
3. Als zugesichert gilt eine Eigenschaft nur dann, wenn sie auf unserer schriftlichen
Auftragsbestätigung vermerkt ist.
4. Warenrücksendungen bedürfen unserer ausdrücklichen Genehmigung.
5. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion
der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen,
sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der
Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände
hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu unterrichten.
6. Wird uns die Lieferung infolge eines Umstandes, den wir aufgrund leichter Fahrlässigkeit
zu vertreten haben, unmöglich, so sind Schadensersatzansprüche des Bestellers
ausgeschlossen.
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mängelbeseitigung
oder der Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich
diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben,
so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung
des Kaufpreises zu verlangen.
7. Darüber hinaus gestellte Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche
einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden
des Bestellers sind ausgeschlossen.
8. Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn
der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatz- ansprüche
geltend macht.
9. Bevor wir auf Gewährleistung in Anspruch genommen werden, ist der Käufer
verpflichtet, etwaige Garantieansprüche gegen den Hersteller geltend zu machen.
Eine Verpflichtung zur Inanspruchnahme der Gerichte besteht jedoch nicht.
§ 6 Rücktrittsvorbehalt
Kommt der Besteller mit einer Zahlung aus diesem oder einem anderen Geschäft in
Rückstand oder werden uns Umstände bekannt, die auf eine geringe Kreditwürdigkeit
des Bestellers schließen lassen, so sind wir berechtigt, Forderungen aus diesen
oder anderen Geschäften sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die
Herausgabe der von uns gelieferten Ware zu fordern. Wir sind berechtigt, Vorlieferungen
oder Vorauszahlungen oder Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verlangen oder vom
Vertrag zurückzutreten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen,
auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch
wenn Zahlungen auf bestimmt bezeichnete Waren erfolgen. Der Besteller ist berechtigt,
über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verfügen,
solange er nicht mit fälligen Zahlungen in Rückstand kommt. Ansprüche
gegen Dritte aufgrund Weiterverkaufs sind bis zur Höhe unserer Forderung an uns
abgetreten. Der Besteller ist nicht berechtigt, diese Forderungen anderweitig abzutreten.
Der Besteller darf seinerseits nur mit Eigentumsvorbehalt an Dritte liefern und hat
auf Verlangen für jede unserer Forderungen eine Abtretungserklärung und eine
Bestätigung seines Eigentumsvorbehalts Dritten gegenüber zu übersenden.
Bei Zahlungsverzug können wir die sofortige Herausgabe unserer Vorbehaltsware
verlangen. Pfändungen sind uns sofort schriftlich mitzuteilen.
Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen der Vorbehaltsware bis zu vollständigen
Zahlungen aller unserer Forderungen sowie deren Verkauf nach Rückstand mit fälligen
Zahlungen uns gegenüber sind nicht zulässig.
2. Jede Be- oder Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware durch
den Besteller erfolgt in unserem Auftrag, ohne daß uns hieraus Verbindlichkeiten
erwachsen. Der Besteller überträgt uns bereits jetzt bis zur Höhe des
Wertes der verkauften Ware seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an den neuen Gegenständen
und verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt für uns.
3. Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie
deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich
mitzuteilen.
4. Trotz Abtretung ist der Besteller berechtigt, die abgetretenen Forderungen bis zum
jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die eingezogenen
Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen.
5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers
insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung
um mehr als 20% übersteigt.
§ 8 Erfüllungsort
1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Dresden.
2. Gerichtstand ist Dresden, wenn beide Vertragspartner Kaufleute sind, im übrigen
der Sitz des Beklagten.
§ 9 Anzuwendendes Recht
1. Bestellung und Lieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
2. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 26 Datenschutzgesetz weisen wir darauf hin, daß wir Ihre
Daten über EDV speichern.
§ 11 Anzuwendendes Recht
Die eventuelle Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit
der Vereinbarung im übrigen.
Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen für Bestellungen im Online-Shop
Die Angebote in EMF-Online-Shop gelten für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe
und Freiberufler. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Für Bestellungen von Privatpersonen gelten gesonderte Bestimmungen
- siehe unten.
Aufträge ab 75,00 EUR netto liefern wir Frei Haus. Es entstehen keine weiteren
Kosten für Anlieferung, Auftragsbearbeitung, Verpackung Versicherung etc.
Unter 99,00 EUR Warenwert berechnen wir 5,00 EUR anteilige Versandkosten
zzgl. MwSt, inkl. Versicherungsgebühr.
Alle Preise sind Lieferpreise
Gegen einen Kostenaufschlag übernehmen wir die Montage von Möbeln etc. Selbstverständlich
stehen wir Ihnen bei Änderungswünschen, Reparaturen und Beschaffung zur Verfügung.
Über die Höhe der Montagekosten halten sie bitte Rücksprache mit unserem
Haus.
Unsere Katalogpreise sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer
Alle Shop-Preise sind Nettopreise, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die gelieferte
Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller bisherigen und künftigen
Rechnungen das Eigentum des Lieferanten. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden,
soweit dies das Gesetz zulässt.
Rückgabe und Umtausch:
Sie können uns innerhalb von 14 Tagen Waren zurückgeben, originalverpackt
und ohne Gebrauchsspuren, dann erhalten Sie eine Gutschrift oder eine Neulieferung.
Ausgenommen sind Artikel die auf Kundenwunsch beschafft oder angefertigt wurden. Rücksendungen
sind vorher mit unserem Haus abzustimmen und bedürfen der schriftlichen
Bestätigung. Für Möbellieferungen gelten gesonderte Bestimmungen.
Bestellungen von Privatpersonen im Online-Shop.
An Privatpersonen kann keine Lieferung gegen offene Rechnung erfolgen.
Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
1. Per Nachname, mit einer Nachnamegebühr von 6,00 EUR zzgl.MwSt.
2. per Kreditkarte.
Geben Sie im Feld "Bezahlung" die gewünschte Zahlungsart an.
Bitte beachten Sie in jedem Fall die Mindestbestellmenge i.H. von 30,00 EUR (Netto).
Erreichen Sie die Mindestbestellmenge nicht, werden zusätzlich Versandkosten von
10,00 EUR zzgl. MwSt. fällig.
Bitte beachten,
alle Preisangaben in unseren Online-Shops sind Nettopreise, d.h. zuzüglich
19% gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an:
EMF-Bürotechnik GmbH, Zellescher Weg 21, 01217 Dresden.
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, Verbrauch) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie
ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30
Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. |
